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Informationen rund um den Corona-Virus

Stand: 29.07.2020

Anpassung der Städtischen Allgemeinverfügung:

Aufgrund neuer Erkentnisse des RKI und kleiner Änderungen hat die Stadt Bönnigheim ihre Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung und weitere Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus zum 29.07.2020 geändert und notbekanntgemacht. Es erfolgt eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Stadt Bönnigheim und der Gemeinden Kirchheim a. N. und Erligheim in der KW 32.

 

Änderung der Allgemeinverfügung

 

Stand: 09.06.2020

Corona Neuigkeiten:

Die Stadtverwaltung Bönnigheim veröffentlicht an dieser Stelle aufgrund der ständig wechselnden Lage keine vollständigen Verordnungen mehr.

 

Es wird direkt auf die Hotline des Landratsamtes und die Internetseiten der Landesregierung Baden-Württemberg verwiesen.

 

Aktuelle Corona Verordnung Baden-Württemberg
(externer Link)

 

Bei ortsspezifischen Fragen steht Ihnen das Fachgebiet Ordnung sehr gerne zur Verfügung.

E-Mail: ordnungswesen@boennigheim.de

Tel.:      07143/273-0

 

Stand: 21.04.2020

Corona XIII:
Neue Vorgaben des Kultusministeriums für die Notbetreuung

Erweiterte Notbetreuung gilt ab 27. April 2020

 

Aufgrund der Aufrechterhaltung der Kontaktbeschränkungen und anhaltenden Schließung der Kindertageseinrichtungen und Schulen  soll die Notbetreuung ausgeweitet werden:

 

Vom 27. April 2020 an wird deshalb die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen ausgeweitet. So werden künftig auch Schülerinnen und Schüler der siebten Klassen in die Notbetreuung mit einbezogen. Neu ist zudem, dass nicht nur Kinder, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung haben, sondern grundsätzlich Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben und für ihren Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten.

 

Das Angebot bleibt weiter eine Notbetreuung. Aus Gründen des lnfektionsschutzes wird die Erweiterung deshalb auch künftig nur einen begrenzen Personenkreis umfassen können. Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber vorlegen und bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist. Die Notbetreuung findet wie bislang in der jeweiligen Einrichtung, die das Kind bislang besucht, durch deren Personal in möglichst kleinen Gruppen statt.

 

Im Folgenden finden Sie ein aktualisiertes Antragsformular und Muster einer Unabkömmlichkeitserklärung sowie Präsenzpflichtbestätigung für den Arbeitgeber.

Stand: 18.04.2020

Corona XII:

In der Nacht von Freitag, 17.04.2020, wurde die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 veröffentlicht und gilt somit ab Samstag, 18.04.2020. Die neuen Regelungen enthalten insbesondere Lockerungen im Einzelhandel. Im Bereich der Schulen / Kindertagesstätten wurden die Regelungen der Notfallbetreuung leicht verändert. Regelungen bezüglich der Ausweitung der Notfallbetreuung stehen noch aus. Für Eltern / Erziehungsberechtigte von Kindergarten- und Schulkindern hält das Kultusministerium Baden-Württemberg aktuelle Informationen unter folgendem Link bereit:


https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/FAQS+Schulschliessungen

 

Die gesamte Rechtsverordnung können Sie im Folgenden herunter laden.

 

https://km-bw.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen%202020/200417_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf

 

Stand: 16.04.2020

Corona XI:
Geänderte Corona-Verordnung und ergänzende Vorschriften.

Das Regierungspräsidiums Stuttgart hat den Kommunen die Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der CoronaVO vom 17. März 2020, die zuletzt durch Verordnung vom 28. März 2020 geändert worden ist, sowie die CoronaVO in der konsolidierten Fassung zur Kenntnis und Beachtung übersandt. Die Änderungen sind seit Freitag, 10. April 2020, in Kraft. Des Weiteren wurde die  Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise - CoronaVO Einreise) vom 10. April 2020 sowie die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport - CoronaVO Spitzensport). Beide Verordnungen sind seit 11. April 2020 in Kraft. Sie finden den Text im Download.

 

Die Regelungen, die das Land am 15.04.2020 neu getroffen hat, werden sobald diese schriftlich vorliegen ebenfalls hier veröffentlichen. Bis dahin können Sie die Informationen direkt bei der Landesregierung www.baden-wuerttemberg.de einsehen.

Stand: 31.03.2020

Corona X:
Allgemeinverfügungder Stadt Bönnigheim
über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kate-gorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus

Nachfolgende Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 wurde am 31.03.2020 notbekanntgemacht und tritt am 01.04.2020 in Kraft. Eine ordnungsgemäße Bekanntmachung erfolgt in KW 14 über das Nachrichtenblatt.

Stand: 28.03.2020

Corona IX:
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die
Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)

Hier finden Sie die geänderte Corona-Verordnung der Landesregierung zum Download.

 

Informationen in mehreren Sprachen/Information in other Languages
Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der Fassung vom 28. März 2020 in mehrere Sprachen übersetzen lassen:

Stand: 27.03.2020

Corona VIII:
Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19

Nachfolgende Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 wurde am 27.03.2020 notbekanntgemacht und tritt am 28.03.2020 in Kraft. Eine ordnungsgemäße Bekanntmachung erfolgt in KW 14 über das Nachrichtenblatt.

Stand: 22.03.2020

Corona VII:
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die
Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)

Hier finden Sie die  geänderte Corona-Verordnung der Landesregierung zum Download.

Stand: 20.03.2020

Corona VI:
Maßgaben zur Anwendung von § 3 der Verordnung der Landesregierung über in-fektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) – Gottesdienste und andere religiöse Veranstaltungen

Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg hat Maßgaben zur Anwendung von § 3 der Verordnung der Landesregierung über infektions-schützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung) erlassen. Diese können Sie hier herunterladen.

Stand: 23.03.2020

Corona V:
Gebühren für Kinderbetreuung

Aufgrund der Corona Krise wurden die Kindertagesstätten der Stadt Bönnigheim (Kindergarten und Krippe) zum 17.03.2020 geschlossen und nur noch die angeordnete Notbetreuung aufrechterhalten.

 

Aufgrund der Anfragen zur Rückerstattung der Elternbeiträge (Kindergarten, Krippe und Kernzeitbetreuung) hat die Stadtverwaltung beschlossen, die Gebühren für die Kinderbetreuung im Monat April auszusetzen.

 

 

 

 

Stand:  19.03.2020

Corona IV:
Umsetzung der aktualisierten Corona-Verordnung der Landesregierung

Sehr geehrte Gewerbetreibende,

 

die Lage rund um das neuartige Coronavirus stellt sich extrem dynamisch dar. Die Landesregierung hat gestern eine aktualisierte Version der CoronaVO erlassen, die seit heute gültig ist. Den Vollständigen Text können Sie sich online (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/) abrufen.

 

Folgende Regelungen sind besonders relevant:

Gemäß § 4 der Verordnung ist der Betrieb von Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater, Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien, Fortbildungseinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen, Kinos, Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen, alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitness-Studios sowie Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen, Jugendhäuser, öffentliche Bibliotheken, Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, sofern nicht unter § 5 (Speisegaststätten) fallend, Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte, Wettannahmestellen, und ähnliche Einrichtungen, alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den in Absatz 3 genannten Einrichtungen gehören, insbesondere Outlet-Center, öffentliche Spiel- und Bolzplätze.

 

Ausgenommen von dem oben genannten Verbot (vor allem im Einzelhandel) sind: nicht zu schließenden Einrichtungen (Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel). Diese haben dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Hygienestandards, die Steuerung des Zutritts und das Vermeiden von Warteschlangen sichergestellt ist. Zu diesem Zweck wird ihnen gestattet, auch sonntags zu öffnen.

Auch für uns stellt sich die Lage sehr schwierig dar. Bei Mischformen von nicht untersagten Betriebsarten (z.B. Handwerk und Einzelhandel) kann ein Betrieb aus unserer Sicht eingeschränkt fortgesetzt werden. Kunden dürfen in so einem Fall zwar den Handwerksteil nutzen, es dürfen aber keine Einzelhandelsdienstleistungen angeboten werden.

 

Als Betriebsinhaber beziehungsweise Betriebsinhaberin sollten sie sich auch laufend auf den offiziellen Seiten der Ministerien über etwaige Änderungen informieren. Im Rahmen unserer Möglichkeiten informieren wir Sie so schnell es geht. Bitte informieren Sie sich auch auf unseren Internetseiten.

 

Die aktuelle Lage fordert uns alle, sowohl in der öffentlichen Verwaltung als auch in der Privatwirtschaft, in besonderem Maße heraus. Nur gemeinsam kann eine weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers gebremst werden.

 

Wir bitten auch um Verständnis, dass wir keine Fragen zum Hintergrund der Verordnung beantworten können. Uns liegen aktuell keine Bearbeitungshinweise zur Verordnung vor und in den Entstehungsprozess sind wir auch nicht eingebunden.

 

Ihnen allen viel Kraft und Durchhaltevermögen!

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihre

Stadtverwaltung

 

Stand: 14.03.2020

Corona-Virus III:
Notfallbetreuung an Schulen und KiTas für Eltern, die beide in den Bereichen „kritischer Infrastruktur“ arbeiten

Die Schulen und Kindertageseinrichtungen (Kindergarten, Krippe und Kernzeitbetreuung) werden ab Dienstag auch in Bönnigheim geschlossen sein.

Nach der Entscheidung der Landesregierung, ab Dienstag, 17.03.2020,  die Schulen und Kitas im ganzen Land zu schließen, bereitet die Stadtverwaltung einen Notbetrieb für Eltern vor, die zur Aufrechterhaltung wichtiger Dienste für die Allgemeinheit arbeiten müssen.

 

Die Kommune erfüllt damit eine Maßgabe des Kultusministeriums, das auch konkret die Berufsgruppen benannt hat, die in jener „kritischen Infrastruktur“ eingesetzt sind. Die Stadt Bönnigheim organisiert den Notfallbetrieb aktuell für Kinder, die in KiTas und der Kernzeit-Betreuung betreut werden. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit den kirchlichen Trägern.

 

Die Ganerbenschule hat für die Grundschüler bereits Informationen auf ihren Webseiten eingestellt – siehe folgender Link:

https://www.ganerbenschule.de/ueber-uns/news/coronavirus/

 

Wie dies darüber hinaus an weiterführenden Schulen umgesetzt wird, wird am Montag mit der Realschule und dem Gymnasium geklärt.

 

Zur „kritischen Infrastruktur“ zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung) sowie die Lebensmittelbranche. Grundvoraussetzung ist dabei, dass beide Erziehungsberechtigte der Kinder, im Fall von Alleinerziehenden der oder die Alleinerziehende, in diesen Bereichen tätig sind. Die Schul- und Einrichtungsträger vor Ort in den Kommunen haben keinen Spielraum, diesen Personenkreis auszudehnen.

 

Der Bedarf an der Notfallbetreuung ist persönlich montags zunächst dezentral in den Schulen und Einrichtungen zu melden.

 

Wer eine Notbetreuung schon an diesem Wochenende beantragen möchte, kann diesen Antrag per Email an:

katarina.antolovic@boennigheim.de (Kindergarten und Krippe) bzw.

stadtverwaltung@boennigheim.de (Kernzeit, Schule) senden.

 

Zwingend erforderlich ist die Angabe einer Begründung für die Notbetreuung und die Kontaktdaten (Email und Telefonnummer) des Arbeitgebers. Die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung gegeben sind und weiterhin erfolgt, liegt bei der Stadtverwaltung.

 

Ihre

Stadtverwaltung Bönnigheim

Stand: 13:03.2020

 Coronavirus II

Sehr geehrte Damen und Herren,


aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Covid 19 – Erreger bleibt die Stadtverwaltung Bönnigheim und ihre Außenstellen für den Besucherverkehr ab Montag den 16. März 2020 bis auf weiteres geschlossen.

 

Hintergrund für diese Maßnahme ist die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung.


Was bedeutet das für Bürgerinnen und Bürger?

  • Termine bei der Stadtverwaltung können nur nach vorheriger telefonischer Absprache wahrgenommen werden. Es kann zudem zu Verzögerungen bei der Bearbeitung nicht kritischer Vorgänge kommen.
  • Auch während der eingeschränkten Öffnung des Rathauses wird das Nachrichtenblatt für die Stadt Bönnigheim und die Gemeinden Kirchheim am Neckar sowie Erligheim weiter erscheinen.
  • Auf der Internetseite der Stadt Bönnigheim werden wir laufend über den aktuellen Stand betreffend der Stadtverwaltung informieren.
  • Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger aufgrund der zu erwartenden Auslastung dieser Kommunikationskanäle, Ihre Anfragen und Mitteilungen auf unaufschiebbare Angelegenheitenzu beschränken.

Erreichbarkeiten (während der üblichen Dienstzeiten):

  • Das Bürgerbüro ist wie gewohnt unter 07143/273-273 erreichbar.
  • Das Standesamt ist unter 07143/273-224 erreichbar.
  • Bei Sterbefällen können Sie sich direkt an das Bestattungsinstitut HERMA unter der Nummer 07143/23491 wenden.
  • Für dringende Belange von Kindertagesstätten und Schulen sowie Informationen zur „Notbetreuung“ von Kindern, von denen beide Elternteile in unverzichtbaren Bereichen tätig sind, wenden Sie sich bitte an 07143/273-126
  • Wasserrohrbrüche und andere dringende Angelegenheiten rund um die Verkehrssicherungspflicht melden Sie bitte unter 07143/408421.

Was soll ich tun, wenn ich am Corona-Virus erkrankt sein könnte:

  • Sie sind besorgt am Coronavirus erkrankt zu sein? Bleiben Sie zu Hause und nehmen Sie telefonisch Kontakt mit Ihrer Hausarztpraxis auf. Dort wird man Ihnen mitteilen, wie es weitergeht. Arztpraxen und Notaufnahmen sollten Sie erst nach telefonischer Abklärung aufsuchen.

Weitere allgemeine Informationen zum Corona-Virus und zur Lage in Baden-
Württemberg:

  • Umfangreiche Informationen beinhaltet die Website des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de). Dort finden Sie auch die wichtigsten Antworten rund um das Virus
  • Zur Situation in Baden-Württemberg informiert das Ministerium für Soziales und Integration unter www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
  • Über die Telefon-Hotline des Landesgesundheitsamtes können Sie zudem weitere Informationen zum Corona-Virus erfragen 0711/904-39555.
  • Die Corona-Hotline des Landratsamts Ludwigsburg erreichen Sie unter der Nummer 07141/144-69400.

Bitte informieren Sie sich zunächst bei den Umfangreichen Onlineangeboten um die Telefonauskunftsstellen nicht unnötig auszulasten.


Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher um Verständnis für diese Maßnahmen. Nur gemeinsam lässt sich die Verbreitung des Covid 19 – Erregers effektiv vermeiden.


Ihre

Stadtverwaltung Bönnigheim

Stand: 13.03.2020

Coronavirus I

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

stündlich ergeben sich neue Hinweise bezüglich des Corona Virus.

Ziel ist nun die Ausbreitung des Virus soweit wie nur möglich einzuschränken und die Ansteckungsgefahr zu minimieren.

 

Folgende Maßnahmen werden getroffen:

 

Einschränkungen im Bürgerservice

 

Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, die ab 16.03.2020 im Rathaus etwas zu erledigen haben, dies nur nach vorheriger Rücksprache mit den zuständigen Mitarbeitenden zu terminieren.

 

Schließung der Schulen und Kindertagesstätten

 

Nachdem die Landesregierung beschlossen hat die Schulen und Kindertagesstätten ab Diesntag, 17.03.2020 bis zum Ende der Osterferien zu schließen, werden die Mitarbeitenden im Rathaus, die zu betreuende Kinder haben, nur eingeschränkt verfügbar sein.

 

Weitere Informationen folgen sobald sie uns vorliegen!

 

Veranstaltungen

 

Weiterhin hat sich die Stadt Bönnigheim entschlossen, die städtischen Veranstaltungen bis auf weiteres abzusagen. Dies gilt insbesondere für den nächsten Krämermarkt und das Bürgermeisterwandern. Weitere Informationen zu späteren Veranstaltungen folgen.

 

Das Robert Koch Institut empfiehlt, das gesellschaftliche Leben soweit wie möglich einzuschränken.

 

Deshalb bitten wir die Bönnigheimer Vereine und Institutionen darum, ihre geplanten Veranstaltungen zu prüfen und ggf. auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

 

Verdachtsfälle

 

Bei etwaigen Verdachtsfällen nehmen Sie bitte sofort Kontakt mit der Hotline des Gesundheitsamts auf. Die Telefonnummern hierzu finden Sie auf der Webseite des Landkreises Ludwigsburg.

 

https://www.landkreis-ludwigsburg.de/de/gesundheit-veterinaerwesen/gesundheit/informationen-zum-coronavirus/

 

Im Internet stehen außerdem auf den folgenden Seiten hilfreiche Informationen:

 

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

 

Landesgesundheitsamt:

https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/DE/Startseite/aktuelles/Termine_Hinweise/Seiten/Coronavirus.aspx

 

Robert-Koch-Institut:

https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

 

Landesregierung Baden-Württemberg:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/#

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

 

Freundlich grüßt Sie

 

Ihre Stadtverwaltung

 

Weitere Auskünfte

Corona-Hotline für die Bürger:
07141/144-69400
Mo - Fr. 8.30 -12.30 Uhr
Mo - Do. 14.00 - 16.00 Uhr
Faxnummer:
07141/144-59501
Mail:
gesundheitsschutz@landkreis-ludwigsburg.de
Internet:
www.landkreis-ludwigsburg.de

 

Weitere Hotlines:
Bundesgesundheitsministerium
Mo-Do. von 8-18 Uhr; Freitag von 8-12 Uhr
Tel. 030 / 346 465 100

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
werktags 9-16 Uhr
Tel. 0711/904-39555